Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzinfrastrukturen im Projektgebiet Leia

Der Vogtlandkreis als Konzessionsgeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger und Gewerbetreibenden sowie sozioökonomischer Treiber im Ausbaugebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten den Bau und Betrieb eines nachhaltigen sowie zukunftsfähigen und konvergenten Gigabitnetzes und die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Ausbaugebiet in Auftrag zu geben.

Die Ausschreibung erstreckt sich auf Teilgebiete, die als sog.

weiße und graue Flecken eingestuft werden, in denen also eine Versorgung mit einer Downstream-Rate von mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw.

500 Mbit/s aktuell nicht vorhanden und innerhalb der nächsten drei Jahre auch nicht zu erwarten ist.

Im Rahmen der Beantragung des vorläufigen Zuwendungsbescheides wurde das Wirtschaftlichkeitslückenmodell als wirtschaftlichste Handlungsalternative für das Ausbaugebiet ermittelt.

Die Zweckbindungsfrist beträgt sieben (7) Jahre.

Der Vogtlandkreis verfolgt die Zielstellung gemäß den Fördermittelbedingungen, eine flächendeckende Gigabitversorgung im gesamten Ausbaugebiet zu erreichen.

Das Ziel ist die Herstellung einer flächendeckenden Versorgung mit Gigabitinternetanschlüssen und entsprechenden Diensten mit Datenübertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s im Downstream und 1 Gbit/s im Upstream für alle Anschlussnehmer in den Ausbaugebieten.

Mit der Fertigstellung des Gigabitnetzes müssen alle im Erschließungsgebiet vorhandenen Anschlussnehmer (insbesondere Haushalte, Unternehmen, öffentliche Einrichtungen, Bildungseinrichtungen etc.) zuverlässig an das Gigabitnetz angeschlossen sein und zuverlässig mit mindestens 1 Gbit/s Downstream und mindestens 1 Gbit/s im Upstream versorgt werden.

Das Ausbau- bzw.

Erschließungsgebiet wird als Adressliste zur Verfügung gestellt.

Die zur Verfügung gestellten Fördermittel dürfen ausschließlich zur Erstellung und den Betrieb eines Gigabitnetzes verwendet werden, welches im Eigentum des Konzessionsnehmers steht.

Der Konzessionsnehmer erhält hierbei das Recht bzw.

übernimmt die Verpflichtung, das entsprechende Gigabitnetz unter Nutzung der zur Verfügung gestellten Fördermittel zu errichten, aktive und passive Komponenten zu installieren, das Gigabitnetz in Betrieb zu nehmen und für eine Mindestdauer von 7 Jahren zu betreiben und gegenüber den örtlichen Endkunden sowie interessierten Drittanbietern entsprechende Dienstleistungen und Angebote (Telefonie, Internet-Zugang sowie Mehrwertdienste, wie zZ.

B.

IP-TV) zumarktüblichen Konditionen zu erbringen.

Der privatwirtschaftliche Betreiber hat sicherzustellen, dass erforderliche Endkundendienstleistungen im Fördergebiet erbracht werden.

Sollte der Betreiber ausschließlich Vorleistungsprodukte für dritte Telekommunikationsunternehmen anbieten, muss gewährleistet sein, dass für den gesamten Zeitraum der Zweckbindungsfrist stets mindestens ein Unternehmen die erforderlichen Endkundendienstleistungen effektiv im geförderten Gebiet erbringt.

Gegenstand dieser Ausschreibung (Dienstleistungskonzession) ist die Vergabe von Zuwendungsmitteln zur Erschließung von unterversorgten Gebieten des Vogtlandkreises mit schnellen und zukunftsfähigen Breitbandinternetanschlüssen (Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandnetzen).

Das Clustergebiet Leia des Vogtlandkreises zieht sich vom Westen bis in den Nordosten des Landkreises.

Es betrifft die Kommunen Weischlitz, Rosenbach/Vogtl., Pausa-Mühltroff, Pöhl, Elsterberg, Limbach, Neumark, Treuen, Lengenfeld und Steinberg.

Es grenzt das Cluster Yoda an das Gebiet von Leia an.

Der Vogtlandkreis untergliedert sich auf einer Gesamtfläche von 1.412,46 km² in 37 Gemeinden mit insgesamt 222.666 Einwohnern (Stand: 31.12.2022).

Der Verwaltungssitz befindet sich in der Stadt Plauen.

Ziel ist die Erschließung von Gebieten, die derzeit über kein NGA-Netz oder über ein NGA-Netz verfügen, das derzeit keine Datenrate von zuverlässig 200 Mbit/s symmetrisch bzw.

500 Mbit/s im Download zur Verfügung stellt (den sog.

grauen Flecken), mit schnellen und zukunftsfähigen Gigabitinternetanschlüssen..